Beschreibung
Ist Berlin unverschuldet in die Haushaltsnotlage geraten?
- Führt der Weg aus dieser Situation nur über den Haushalt des Bundesfinanzministers?
- Welche Verantwortung trifft die politische Klasse Berlins?
- Welche Initiativrechte behält das Berliner Abgeordnetenhaus?
Dies sind die wichtigsten Fragen der Streitschrift von Markus C. Kerber, der die Berliner Gefahrenlage in seiner Schrift „Der verdrängte Finanznotstand“ (Heidelberg 2002) bereits einem akademischen Publikum beschrieben hat.
Der Autor, promovierter Jurist und habilitierter Finanzwissenschaftler, lehrt an der Technischen Universität Berlin. Er wendet sich mit dieser Streitschrift an alle politisch interessierten Bürger der Republik. Seine Analyse gilt nicht nur den Gründen des institutionellen Versagens, sondern auch einer Lösung der Berliner Finanzprobleme. Hierbei weist er auf die Notwendigkeit und Nützlichkeit der parlamentarischen Kompetenz hin. Was als präzise Beschreibung des Berliner Finanznotstandes angefangen hat, gerät gleichzeitig zu einem Sittengemälde der parlamentarischen Demokratie in der deutschen Hauptstadt.
Berlin geht alle an. Die gegenwärtige Krise der deutschen Hauptstadt muss jene Kreativität freisetzen, die den Blick für gänzlich neue Wege aufzeigt.
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